5. Leipziger Gespräche
zur Wasserrahmenrichtlinie

Wasserrahmenrichtlinie – Wege aus der Umsetzungskrise:

Rechtliche, organisatorische, und fiskalische Umsetzungsdefizite und Handlungsempfehlungen zur ökologischen Gewässerentwicklung

- 28. Juni 2019, 11:00-17:00 Uhr, im Leipziger Kubus, Permoserstr. 15, 04318 Leipzig -


Die Umsetzung der ökologischen Gewässerqualitätsziele der EG-Wasserrahmenrichtlinie kommt in Deutschland kaum voran. Nur etwa 8% der Gewässerkörper erreichten 2015 den bis dahin regulär umzusetzenden Zielzustand. In Niedersachsen waren es lediglich 2%, und der Bewirtschaftungsplan für den laufenden Bewirtschaftungszeitraum bis 2021 verspricht nur geringe Fortschritte. Vor diesem Hintergrund hat das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz eine Forschergruppe des Helmholtz-Zentrums für Umweltforschung (UFZ) damit beauftragt, die wesentlichen Gründe für das Umsetzungsdefizit zu untersuchen und Wege zur rechtlichen, organisatorischen und fiskalischen Ertüchtigung der ökologischen Gewässerentwicklung aufzuzeigen.

In der Studie wird aufgezeigt, dass die Umsetzungskrise wesentlich auf Mängel der rechtlichen Durchsetzung, Planung, Organisation, Ausstattung und Finanzierung zurückzuführen sind. Es wird dargelegt, dass in der unzureichenden institutionellen und fiskalischen Umsetzung ein Verstoß gegen die WRRL liegt, und es werden Vorschläge unterbreitet, wie diese Umsetzungsdefizite ausgeräumt werden könnten.

Die 5. Leipziger Gespräche zur Wasserrahmenrichtlinie geben Akteuren aus Bund, Ländern und Verbänden Gelegenheit, die Ergebnisse und Vorschläge der Studie zu diskutieren und zu überlegen, wie die Umsetzungskrise im herannahenden 3. Bewirtschaftungszeitraum und darüber hinaus zu bewältigen ist. Die Veranstaltung richtet sich an Fachleute aus Verwaltung, Wasserwirtschaft, Verbänden und Wissenschaft